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Informationen Österreich

Diese Seite befasst sich mit spezifisch österreichischen Themen.

Neu: 2016-06-29:

[9:30] Unzensuriert: SPÖ: Schwulenlobbyist wird neuer Bundesratsvorsitzender

Das Abartigste, das nicht bei den Grünen ist, sammelt sich bei der SPÖ.
 

[7:30] Ab 25. September: Österreich: Wahl-Wiederholung wegen Betrug

Dann regiert hoffentlich bereits der Kaiser und der Plagiator ist in Vorkuta.WE.

[9:00] Der Stratege:
Was mich interessieren würde, wer ist eigentlich dann Präsident, wenn Fischer in Pension ist, wegen des Wahlbetrugs aber kein Nachfolger angelobt werden kann. Irgendjemand müsste dann interimistisch das Amt übernehmen, aber wer?

Die drei Präsidenten des Nationalrats übernehmen interimistisch die Funktion des Bundespräsidenten. Einer davon ist Norbert Hofer. Hihi.WE.
 

[7:15] Presse: ÖH-Studentenstiftung verspekuliert zwei Millionen Euro

Der zweitgrößte Betreiber von Studentenheimen ist mit Risikogeschäften auf die Nase gefallen. Und es kamen entgegen den Satzungen sozial schwache Studierende bei den Plätzen nicht vorrangig zum Zug.

Schafft diese linksextreme Bande endlich ab und steckt sie ins Straflager zu echt harter, läuternder Schwerstarbeit.WE.


Neu: 2016-06-28:

[13:25] Unzensuriert: Umfragen geben Stimmung wieder: Die Hälfte der Österreicher glaubt an Wahl-Manipulation

Egal wie der VfGh entscheidet, das Ansehen der Demokratie hat durch diese Wahl massiven Schaden genommen. Da sind viele Masken gefallen.
 

[12:00] Standard: ÖVP-Abgeordnete: "Amtsschimmel wiehert im Arbeitsinspektorat"

Für eine parlamentarische Anfrage trugen Karin Nachbauer und Peter Haubner Vorschriften zusammen, die "völlig lebensfremd" seien

Der Artikel ist voll mit Beispielen abartigster Bürokratie. Das muss dringendest alles weg.WE.
 

[11:00] Unzensuriert: Hofer klagte Museumsdirektorin wegen Nazi-Vergleich: Nun gab sie Unterlassungserklärung ab

Entlassen wurde diese rote Fanatikerin leider noch nicht. Es wird Zeit, dass der gesamte Sozialismus entfernt wird.WE.
 

[10:15] TT: Moody‘s setzt Ratings von Stadt Wien, BIG und Asfinag herab

[9:30] Presse: Freie Berufe gegen EU-Liberalisierung

Die EU will den Marktzugang zu freien Berufen erleichtern. Doch Ärzte, Apotheker, Rechtsanwälte und Architekten laufen dagegen Sturm. Sie sehen ihre Unabhängigkeit gefährdet.

Es wird Zeit, dass diese Typen auch Konkurrenz bekommen. Dann können sie sich nicht mehr die Leasingraten für ihr grossen, "grünen" Hybrid-SUVs leisten.WE.

[9:50] Der Stratege:

In DE ist dies dasselbe Spiel mit den geschützten freien Berufen. Durch die dortigen Gebührenordnungen und Marktabschottungen, herrscht dort quasi keine Konkurrenz. Ein Beispiel ist z.B. mein Zahnarzt. Für eine Kontrolle bezahle ich halbjährlich 196.- EUR. Die Untersuchung dauert ca. 2 Minuten. Mund auf, Spiegel rein, Gemurmel und fertig. Muss Zahnstein entfernt werden, so kostet das ~50 EUR extra, dauert ca. 5 Minuten und wird von einer Zahnarzthelferin erledigt. Zwei Tage später ist die Liquidation im Briefkasten mit Zahlungsziel 10 Tage.

[18:30] Bis vor einigen Jahrzehnten gab es in Österreich noch Dentisten, das war ein Lehrberuf. Aber die Ärztelobby hat es geschafft, diese wegzubringen. Für die meisten Tätigkeiten eines Zahnarztes braucht man wirklich kein Medizinstudium.WE.
 

[9:30] Kurier: Section Control wird zum Fall für die Juristen

25.000 Anzeigen seit 12. April. Volksanwalt lässt prüfen, ob Tempo 80 gerechtfertigt ist.

Das ist reine Autofahrer-Abzocke zur Einnahmen-Generierung bei der ASFINAG. Ab mit allen dafür Verantwortlichen in das härteste Straflager, das es gibt, mit ordentlichem Peitschen-Einsatz.

PS: nachdem mich das Plagiat wieder angreift: die gehören auch in ein solches Lager. Eine Kaiserwette gab es auch nie, weil ich als Investor nie wette. Das machen nur Proleten. "Demokrattisches Verständnis" gibt es höchstens noch beim Plagiat, wir sind schon viel weiter - in der neuen Monarchie. Und jetzt die Kaiserhymne.WE.

[14:10] Nachdem mein blauer Kommentar beim Plagiat aufgetaucht ist und dort ein Riesenwirbel um die angebliche Kaiserwette gemacht wird und sogar ein gefälschter Screenshot verwendet wird, hat der Plagiator jede Ehre verloren. Er soll sich seine Goldunze selbst kaufen.WE.


Neu: 2016-06-27:

[14:15] Unzensuriert: "Neuer Kurs" mit alten Phrasen: Die Ausgrenzung der FPÖ wird unter Kern fortgesetzt

[13:55] Neuer Job: Ex-Kanzler Faymann ist jetzt offiziell Lobbyist

[13:15] PI: Österreich: Demenz-Gerüchte um Van der Bellen

In einem Schreiben an alle österreichischen Parlamentsklubs, das PI exklusiv vorliegt, wurde bekannt, dass beim zuständigen Bezirksgericht in Wien am 24. März 2016 die Anregung auf Sachwalterschaft für den Bundespräsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen eingebracht worden ist. Darin wird die Problematik einer Demenz des Bundespräsidenten thematisiert.

Der Antrag auf Sachwalterschaft ist im Artikel verlinkt. Ausserdem wird bestätigt, dass vdB Krebs im fortgeschrittenen Stadium hat. Wie hat man ihn zur Kandidatur zum Bundespräsidenten gebracht? Es sollte wohl gezeigt werden, dass das "System" auch einen totkranken, dementen Mann gegen die "Rechtspopulisten" aufstellt. Etwas Besseres hat das System offenbar nicht mehr.WE.
 

[7:30] Kurier: Gastwirte sind mit Nerven am Ende: "Finden kein Personal"

"Heute geschlossen – Kein Personal aber 500.000 Arbeitslose. Sorry, Der Wirt!" Es waren nur wenige handgeschriebene Worte, die auf einem Schild vor seinem Restaurant in Feldkirchen (OÖ) vor ein paar Tagen zu lesen waren. Trotzdem war der Frust von Martin Hintringer spürbar. "Ich finde keine Mitarbeiter mehr. Mehr Gehalt ist leider nicht drin, weil der Staat schon so viel nimmt", betont der Gastronom, der dennoch auf baldige Bewerbungen hofft.

Auch diese Arbeit will niemand mehr annehmen, vermutlich weil sie nicht prestigeträchtig genug ist. Bei Landwirtschafts-Arbeit ist das schon lange der Fall. Wir brauchen wirklich die kommende, ultraharte Depression zur Läuterung. Damit wird auch das Arbeitslosengeld verschwinden.WE.

[11:30] Leserkommentar-DE:

Nehmen wir an, dieser Wirt bekommt kein Personal, weil es am zu niedrigen Lohn liegt. Dann soll er den Lohn doch anheben. Das nennt sich Markt (Arbeitsmarkt). Die Lohnerhöhung kann er auf den Preis drauf schlagen. Seine Kollegen / Mitbewerber werden das gleiche machen. Infolgedessen steigen die Preise für Eis, Bier etc. Na, und? Der Kunde wird sich der Preiserhöhung stellen müssen. Ob er nun bei ihm oder beim Kollegen sein Bier schlürft, wird es preislich keinen großen Unterschied machen. Gleichzeitig wird man aber die Teuerung sehen, welche von der Notenbank bzw. Staat verursacht wird.

Auf der anderen Seite wird der Job des Kellners wieder von der Bezahlung attraktiver, was auch die Bewerberzahlen steigen lassen wird und eine gewisse Lohnbremse ist. Das nennt sich MARKT - Angebot und Nachfrage führen zur Preisbildung.

[12:15] Leserkommentar-AT:

Meine Eltern haben in der 70er Jahren ihren Bauernhof in ein kleines Landgasthaus umgebaut. Sie sind nun alt und „genießen" ihre Mindestpension im Obergeschoß ihres leerstehenden Gasthauses. Es findet sich kein Pächter, der es für ein paar Hundert Euro pachten würde, außer dubiose, osteuropäische „Italiener". Wenn meine Eltern nicht so an ihrem Lebenswerk hängen würden, dann müsste ich ihnen den Verkauf nahelegen.

Als gelernter Hotelfachmann und Buchhalter würde ich wirklich gerne das Gasthaus führen. Die Liebe zum Gastgewerbe habe ich in den Genen, allerdings ist das ein Knochenjob zum Hungerlohn. Kaum Freizeit und harte Arbeit am Wochenende wäre ja noch ok, aber wenn dir unterm Strich nicht viel bleibt, dann bin ich lieber Banker solange die Musik auf der Titanic noch spielt. Bisher konnte man sich unter der Hand noch ein kleines Zubrot verdienen, dies wird aber immer schwerer – Stichwort Registrierkassenpflicht, aber auch das Rauchverbot, die Allergieverordnung und sonstige Vorschriften werden zum Hürdenlauf. Ein befreundeter Gastwirt hat mir erzählt, dass er eine Anzeige und eine Steuerprüfung laufen hat. Ein Steuerprüfer, als Gast getarnt, hat ihn zur Mittagszeit heimlich geprüft, ob er die Bestellungen auch sofort in die Registrierkasse einbucht. Zur Mittagszeit, wo einfach sehr viel los ist, hat ein kleiner, personalschwacher Betrieb andere Sorgen.

Eine Monarchie kann ich mir nicht wirklich vorstellen, aber wünschen würde ich mir sie! Der Kaiser hat bei seinen Reisen die Gasthäuser gerne besucht und immer hochleben lassen. Jetzt findet man noch reihenweise alte Gastbetriebe, die mit Stolz an ihren Hauswänden den Besuch des Kaisers verewigt haben. Es war damals eine Ehre. Wenn der Finanzminister heute vor unserem Gasthaus stehen würde, dann würde ich dem Steuereintreiber die Registrierkasse um die Ohren werfen.

[13:00] Der schwarze Vizekanzler wurde vor einigen Monaten von einem wütenden Wirt hinausgeworfen.WE.

[12:50] Der Schrauber zum Kommentar von 11:30:

Sorry, aber das ist Unsinn. Der kann nicht mehr bezahlen, die anderen ebensowenig. Die brauchen nämlich schon die Hälfte des Umsatzes, um nur alle Auflagen an die Speisekarte, an die Standards irgendwelcher Zulieferer, Energieeffizienz, Entsorgungsdokumentation, Gestaltung der Küche und Vorratsräume nach EU Richtlinie und, nicht zuletzt, Registrierkassenpflicht und Zwangsverbände zahlen zu können.

Das ist die typisch linke Wolkenkuckucksheimansicht, den soetwas wie Markt gibt es nicht. Und Preise erhöhen heißt, daß keiner mehr kommt, denn auswärts essen gehen ist Luxus, an dem als Erstes gespart wird. Und, bevor das Geseiere mancher "Es ist alles zu billig" Propheten losgeht: Nein, ist es eben nicht. Mal eben ein Hunderter im Restaurant für 4-5 Personen, also etwa Familie mit 2-3 Kindern, oder einem Kind und den Großeltern, das ist Geld, das erst verdient werden muß.

Bleiben die Kunden aus, laufen alle Betriebskosten weiter, vergammelt ein Großteil eingekaufter Waren und Zutaten und muß weggeschmissen werden. Und, damit die Angebote der Karte weiter bestehen können, sei auch Linken mitgeteilt, müssen diese Waren sogar wieder neu gekauft werden.

[17:50] Leserkommentar-AT: Zeigen's mir einen Kellner in Wien, der mit 1,600 € angemeldet ist

und wenn's mir den bringen, dann würde mich noch interessieren, ob dieser Wirt auch seriös zahlt oder ob man mit ihm wie zig anderen Arbeitgebern in Östereich auch bei jeder Abrechnung hinterher laufen muß oder er auch pünktlich zahlt? Und ob das Trinkgeld dann in meiner Tasche landet oder er es sich einsackt so wie oft genug üblich heutzutage.

Ein Wirtshaus war immer Familiensache, aber wer nur Chef spielen will und nichts zahlt, der braucht sich nicht zu wundern, dass er kein Personal bekommt.

In Kärnten in einem 4Sterne-Hotel hat der Besitzer vor den Angestellten in der Kantine immer Shrimps gespeist oder das teuerste Steak, stand stundenlang wie ein Zombie hinter dem Rezeptionisten, der mit Arbeit nicht nachkam und fixierte ihn für 1,200 €. Die Angestellten bekamen Gerstelsuppe oder sonst irgend einen Dreck, wer soll sich da noch fürchten vor dem Wegfall dieses Minialmosens vom AMS, mit der heute schon soe
wieso niemand überleben kann?

Ein guter Teil des Lohns wird in dieser Branche schwarz gezahlt.


Neu: 2016-06-26:

[16:00] OE24: Die ÖVP stürzt auf 20% ab

■ FPÖ kann jubeln: 34 %. Erster Profiteur der Koalitionsquerelen bleibt die FPÖ: Heinz-Christian Straches Partei liegt beständig bei 34 % – einen Wahlsieg hätte sie bei etwaigen Neuwahlen locker in der Tasche.

■ SPÖ stabil bei 25 %. der SPÖ von Kanzler Christian Kern schadet der Clinch zumindest nicht. Bei Kerns Start war man bei 23 % – nunmehr sind es 25 %, gleich viel wie in der vergangenen Woche. Strache hat er allerdings keineswegs in Sichtweite.

Trotzdem ist die ÖVP in einer strategisch besseren Position als die SPÖ: die ÖVP kann bei Neuwahlen eine Koalition mit der FPÖ bilden, die SPÖ ist zu verbohrt dazu.WE.
 

[13:30] Leserkommentar: Mord an "Baumeister" (gestern):

Von diesen Leuten kann ich ein Lied singen – bin ja schon sehr lange im Immobiliengeschäft und da ist mir schon so Einiges untergekommen von diesen Herrschaften. Das ist in Immobilienkreisen, die so genannte „serbische Baumafia". Das sind ein paar Zigeuner Clans die da im Raum Wien ihr Unwesen treiben. Nicht nur der Krankenkasse schuldig bleiben, sondern auch Maklerprovisionen, Professionisten, ja selbst Gemeinden fallen um Gelder um die dann nicht mehr einzutreiben sind. Da kaufen dann andere Personen die Objekte als in den Kaufanboten stehen, Firmengeflechte die kaum wer durchschaut uvm. – diesmal hat er wohl den Falschen erwischt. Wenn man so ein Lokal ankauft, sollte man genau schauen, WER der Abgeber ist.
Die arbeiten ja zum Teil mit speziellen Tricks, da werden Kaufverträge abgeschlossen, mit derBedingung, dass wenn binnen drei Monaten der Kaufpreis nicht erlegt ist, der Kauf ohne Schadenersatz hinfällig ist, oder die Leute mit Anboten monatelang hingehalten werden – in der Zwischenzeit suchen die Leute die mehr zahlen und stecken sich die Differenz ein. Natürlich geht das nur bei meist schon verzweifelten Verkäufern, denen Banken usw. im Nacken stehen, die an diese Gauner vertrauen. Diesmal war es offenbar der Falsche – aber kein Problem – um den ist nicht wirklich schade.

Das ist eine Art von Mafia.
 

[11:00] Aber bitte ohne Bedingungen: Norbert Hofer will auch in Österreich ein EU-Referendum

[8:30] Kurier: Glücksspielab­gabe: Hoher Einsatz für die Steuerzahler

Beim Thema Steuern und Abgaben steigen heimischen Firmenchefs meist die Grausbirnen auf. Nicht so Karl Stoss. Der Boss der Casinos Austria präsentiert sich gerne stolz als einer der größten Steuerzahler dieses Landes. Fast 520 Millionen Euro lieferten die 12 Inlandscasinos und die Tochtergesellschaft Lotterien für 2015 allein an Glücksspielsteuern an den Finanzminister ab. Schon eine beeindruckende Größenordnung.

Ihr Zocker-Vollidioten zahlt fast nur Steuern.WE.
 

[8:30] Kurier: Die SPÖ und die neue Welt der Arbeit

Sorry, der neuer Kanzler ist ein linker Naivling und reiner Schaumschläger, sonst nichts.WE.

[11:00] Leserkommentar:
Ich hätte nie gedacht folgendes von mir zu geben. Faymann war im Gegensatz zu Kern eine Wohltat! Ein glasklarer Sozi, der mit seinen Polemiken, in denen er nichts gesagt hat, durchschaubar war. Ein Linker, der aber in der einen oder anderen Thematik, z.B. Flüchtlingspolitik, eingelenkt hat. Kern jedoch ist ein linker Hochverräter und das stellt er offen zur Schau! Ich hoffe auf vorgezogene Nationalratswahlen. Jedoch hat mal wer gesagt: "würden Wählen etwas verändern wären sie schon längst verboten!"


Neu: 2016-06-25:

[12:10] ET: Kanzler Kern wird "Österreich keinem Referendum aussetzen"

Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern will Österreich nicht über einen "Öxit" abstimmen lassen. Dies machte er direkt nach dem Brexit klar. Für ihn ergibt ein EU-Austritt "keinen Sinn".

Am liebsten würde er wohl auch eine Nationalratswahl mangels für ihn ersichtlicher Sinnhaftigkeit ausfallen lassen.
 

[9:15] Letzte Topbonität weg: Moody's stuft Österreich herab

[7:40] Kurier: Dubiose Geschäfte des ermordeten Baumeisters

Auf offener Straße lauerte Killer dem schillernden Bau-Zampano auf. Opfer saß von Ende 2005 bis Ende November 2007 wegen Betrugs in Haft.

Drei weitere Scheinfirmen hatte er damals schon auf Vorrat gegründet. Sein Trick war, gleich nach der Gründung die Firmennamen zu ändern und seine Leute von einer Baustelle zur anderen zu verschieben – ohne dass seine Briefkastenfirmen irgendwelche Zahlungen an die Krankenkassen oder an die Finanz geleistet hätten.

So betrügen diese Gangster alle, auch den Staat. Obwohl offiziell mittellos konnte er ein Nachtlokal kaufen und sich eine Villa bauen - mit Schwarzgeld natürlich.WE.

Schutzgeld-Erpresser waren sein Ende: Wien: Mord auf offener Straße


Neu: 2016-06-24:

[14:30] ET: FPÖ fordert Öxit-Abstimmung bei EU-Reformunwilligkeit - "Reformen nur ohne Junker und Schulz möglich"

Nach dem Austritt der Briten aus der Europäischen Union verlangt die FPÖ nun eine Reformierung der EU. Dies könne aber nur ohne Martin Schulz und Jean-Claude Juncker gelingen. Sollte kein Reformprozess eingeleitet werden, fordern die Freiheitlichen eine Abstimmung zum "Öxit".

Etwas mehr Mut bitte, die EU refomiert sich garantiert nicht. Oder wollt ihr die Super-gehälter eurer EU-Abgeordneeten nicht verlieren?WE.
 

[9:40] Kurier: Warum Häupls Ehefrau das Wilhelminenspi­tal verlässt

Trotzdem haben Insider durchaus Verständnis für diesen Schritt Hörnleins: "Wenn ich im Moment eines nicht sein möchte, dann Spitalsdirektor im KAV", sagt der Mediziner. Zu groß sei der Spardruck seitens der KAV-Führung: "Die Botschaft an die Krankenhäuser lautet: ,Ihr müsst sparen – wie, das müsst ihr selbst herausfinden.' Gibt man als Spitalschef nach, bringt man das Spital gegen sich auf. Wenn nicht, wird die KAV-Generaldirektion ganz schnell unangenehm."

Den alten wie den neuen Job hat sie selbstverständlich über ihren Ehemann bekommen. Dass sie jetzt flüchtet ist sehr verständlich: als Ehefrau des Bürgermeisters kann sie sich solche Vorwürfe anhören: für Flüchtlinge und Subventionen werden hunderte Millionen rausgeworfen, aber bei uns wird gespart.WE.
 

[7:00] Presse: Rote Antisemiten sind eben keine Antisemiten

Wer einst für „die Vernichtung lebensunwerten Lebens" eintrat, wird von der Stadt Wien bis heute geehrt – bei der richtigen Partei muss er halt gewesen sein.

Ja, die SPÖ nahm nach 1945 alles, auch echte Nazis, denn sie brauchte Führungspersonal. Heute wollen die roten Hochverräter davon nichts mehr wissen.WE.


Neu: 2016-06-23:

[18:00] Presse: Kern wirbt bei Merkel um Verständnis für Faymann-Schwenk

Die Amtskollegen waren in Berlin bemüht, Einigkeit zu demonstrieren. Unter Ex-Kanzler Faymann war es zu einem Zerwürfnis in der Flüchtlingsfrage gekommen.

Konferenz der Hochverräter. Dieser Kanzler Kern ist wirklich ein linker Naivling. Faymann wollte sich noch retten und wurde wahrscheinlich deswegen vertrieben.WE.
 

[16:00] Wien: Die Wohnpreis-Explosion und was dagegen getan werden müsste

Kernaussage: Der Markt würde funktionieren, wenn man es zulassen würde.
 

[14:55] Andreas Unterberger: Eine Präsidentenwahl oder: So funktioniert Österreich

[14:50] Presse: Vorzeitige Auszählung "haben wir immer so gemacht"

Am voraussichtlich letzten Tag der Zeugenbefragungen zur Anfechtung der Hofburg-Stichwahl zeigten sich erneut Verstöße gegen die Wahlordnung.

Diese Wahlen sind eine reine Farce, da kann manipuliert werden, wie man will.WE.
 

[9:45] Kurier: Live Ticker: Wahlanfechtung: Das Finish der Befragung

[9:45] Unzensuriert: "Hälfte der Österreicher behindert": Jetzt wirbt der Österreich-Vernaderer auch noch für das "bfi"


Neu: 2016-06-22:

[18:15] Kurier: Die Wahlanfechtung, Tag drei

[20:00] Interessante Info zum mit Manipulation gewählten Bundespräsidenten: neben Demenz soll er auch Lungenkrebs haben.WE.

[20:15] Leserkommentar: Das wusste ich schon länger und das stimmt!

Welche grausames Spiel vom Establishment: diesem Patienten einem solchen Wahlkampf anzuhängen.WE.
 

[18:15] Mitteleuropa: Die mit der Eisenstange erschlagene Frau aus Wien-Ottakring

Dieses Bild vom Wüten des Alylnegers ist nichts für schwache Nerven. Daher wird es von Behörden und Medien verheimlicht.WE.

[19:10] Leserkommentar-MX:
Bisher dachte ich bei diesem Fall an einen einfachen Mord. Aber nachdem ich das Foto gesehen habe, das war einfach nur bestialisch. Ich habe eine Reportage auf Youtube dazu gesehen und die Interviewten haben den Täter wieder in Schutz genommen. Die Gesellschaft wäre schuld, er wurde alleine gelassen und nicht integriert. Ich kann sowas nicht nachvollziehen. Ich selbst lebe im Ausland und es ist meine Aufgabe mich um Integration zu bemühen, nicht die Aufgabe der Einheimischen.

Ich habe diesen Artikel mit dem Bild zuerst meiner Frau gezeigt, sie war total entsetzt. Dann habe ich ihn verlinkt, denn die Leser sollen sehen, welche Bestien unsere Politik hereinlässt und auf unsere Kosten hofiert.WE.

[20:00] Dr.Cartoon:
Die brutale Wahrheit ist, diese Gutmenschen müssen erst ihre eigenen Angehörigen erschlagen mit zertrümmerten Schädel sehen, damit sie die Realität erkennen. Ich würde mir wünschen, dass die Gutmenschen vorher aufwachen, aber dies wird leider nicht geschehen.

Es wird geschehen.

[20:00] Der Schrauber:
Richtig so. Diese Bilder müssen an die Öffentlichkeit, ohne das Entsetzen und Ekeln über die wirklichen Zustände, erkennt niemand die brutale Realität.
Man darf auch nicht auf die reflexartig ertönenden Empörungsstimmen hören, die dann was von instrumentalisieren und mangelnden Respekt vor den Opfern faseln.
Denn die Politik und die Medien sind es, die das immer wieder sofort in ihrem Sinne instrumentalisieren, indem sofort die Forderungen hochkommen, man müsse jede "Instrumentalisierung durch Rechte" verhindern.
Im Gegenteil: Wer das alles vertuscht, der hat keinerlei Respekt vor den Opfern, sondern nur vor seinem eigenen Ego, den aber übersteigert.
Die Masse muß diese Bilder sehen und den Opfern ist man es schuldig, daß ihr Martyrium bekannt wird, damit Politik und Medien das nicht immer weiter billigend in Kauf nehmen.
 

[16:45] Trend: Finanzpolizei wird Preisdumping durch Ostfirmen nicht Herr

Da hilft nur: Grenzen zu und Steuern runter.
 

[15:40] Interessantes Video zum Wahlbetrug: Bananenrepublik vs. Neuwahlen

[13:30] OE24: Schluss mit Kongo-Wahl: Wiederholen

Wahlen sind das Herzstück jeder Demokratie. Man muss sich darauf verlassen können, dass es bei der Stimmenauszählung professionell zugeht.

Die Überprüfung der Präsidentenwahl zeigt nun, dass bei uns Stimmzettel weniger genau gezählt werden als Schnapskarten.

Eben Zustände wie im Kongo.
 

[7:45] Presse: Wien: Hohe Förderungen für parteinahe Vereine

Die Stadt Wien legt erstmals einen Subventionsbericht vor. Vor allem im Bereich Kultur gingen hohe Summen an SPÖ- und ÖVP-nahe Vereine. Große Summen wurden dazu für Bildung und Gesundheit beschlossen.

Rote und schwarze Politiker schieben ihren eigenen Vereinen das Steuergeld zu. Weg mit diesem System!WE.

[13:30] Mehr dazu: So locker geht Wien mit Steuergeld um


Neu: 2016-06-21:

[19:15] Fälle für das Straflager: Subventionen in Wien: Trotz Schulden: Wohin unser Steuergeld fließt

[13:40] Kurier: Live Ticker: Der zweite Tag der Wahlanfechtung, Wahlwiederho­lung wahrscheinlich: Warum die Verfassungsrich­ter kaum eine Wahl haben

Der Wahnsinn geht weiter. So sieht Demokrattie hinter den Kulissen aus.
 

[7:00] Presse: Wahlanfechtung offenbart haarsträubende Abläufe

In der öffentlichen Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs über die Rechtmäßigkeit der Stichwahl um das Präsidentenamt traten haarsträubende Abläufe bei der Auszählung der Stichwahl zutage.

Nicht einmal die Wahlen funktionionieren in dieser Demokrattie. Weg mit diesem falschen und räuberischen System.WE.
 

[7:00] Die Proteste waren wohl zu gross: Entschärfung bei Registrierkassen

[7:00] Presse: Stadtwerke: Frühpension für Wiener Bürobeamte

Einen Tag bevor diese Entscheidung am Dienstag in der gemeinderätlichen Personalkommission mit rot-grüner Mehrheit durchgewinkt wird, schossen sich ÖVP-Parteichef Gernot Blümel und Gemeinderat Wolfgang Ulm darauf ein und kündigten Widerstand mit Anträgen im Gemeinderat an – nachdem sie die 798 Akten der betroffenen Mitarbeiter durchgearbeitet hatten. Ihr Fazit: Die Entscheidung sei eine „riesengroße Frechheit". „Es kann keine Rede davon sein, dass alle Arbeiter oder Personen im Schichtdienst wären", kritisierte Ulm die Rechtfertigung der Stadtwerke, 80 Prozent würden aus Berufen mit Nachtschichten oder körperlich anstrengenden Arbeiten kommen. In den Frühpensionierungslisten fänden sich zahlreiche Kanzleibeamte, Juristen und Ärzte. „Diese Mitarbeiter braucht man in anderen Bereichen der Stadt dringend", kritisierte Blümel.

Ganz typisch für den Sozialismus. Wir dürfen dafür zahlen. Ab mit den Verantwortlichen dafür in die Straflager mit massivem Einsatz der Peitsche.WE.


Neu: 2016-06-20:

[16:30] Kopp: Richter prüfen Stichwahl in Österreich: Erste Zeugen offenbaren einen Abgrund

[13:35] Im Jugendcamp: Betreuerin zu Kind: "Deine Eltern wählen Hofer, haben nix im Hirn"

[13:15] Kurier: Die Wahlanfechtung im Live-Ticker

Leserzuschrift: Ich sitze gerade in der Verhandlung des vfgh -Kurzfassung:

4 Zeugen bislang. Wenn das so weiter geht wird aufgehoben. Es wird jetzt schon jetzt gelacht!! Unfassbar wie viel Ahnungslosigkeit hier herrscht. Unterschriften ohne text zu lesen. Keine Erinnerungen. Eine Beisitzerin war nur 2 mal 5 Minuten dar. Ein Ermächtigungsbeschluss ohne Dokumentation. "Unterschrieben habe ich weil ich drauf vertraut habe, dass alles korrekt ist". Hatten Sie die Möglichkeit das Ergebnis zu überprüfen:" wie meinen sie die Frage?" Beisitzer wissen nicht mehr wann eine Sitzung war."ich habe mich im nachhinein damit befasst".

Haben sie Wahlkartenstösse wahrgenommen? 15.000 ist ja doch eher eine Wand? "Ich weis es nicht"

Die hohen Herren des vfgh müssen sehr viel geduld haben!!

Man kann jedem nur raten hinzugehen und sich diese Unterhaltung zugeben!

Der Autor dieser Zeilen ist Anwalt. Auch der Kurier-Artikel zeigt: diese Wahl wurde von Ahnungslosen und Skupellosen ausgezählt. Man kann sie eigentlich nur wiederholen - aber mit besserem Personal.WE.

[16:50] Leserkommentar-DE:
Bei uns gab es ganz früher mal die zünftigen Fernsehfolgen "Königlich bayrisches Amtsgericht". Die Wahlanfechtungsverhandlungen sind scheinbar eine gleichwertige Nachfolge! Huahaha!

Aus diesen Verhandlungen kommt gerade eine ganz schlimme Diskreditierung der Demokratie heraus: nichts funktioniert wirklich bei Wahlen.WE.
 

[11:00] Standard: Hohe Preise: Handel sieht "strukturelle Gründe"

Der "Österreich-Aufschlag" besteht in hoher Steuer- und Gebührenlast.
 

[9:55] Der nächste Konzern steht bereit: Zara Home statt Starbucks auf der Kärntner Straße

[12:30] Solche enormen Mieten kann man mit einem Kaffehaus natürlich nicht erwirtschaften. Zara vermutlich auch nicht, da geht es aber ums Prestige.WE.
 

[7:45] Krone: Woher kommt das ganze Geld für die Flüchtlinge?

So als Steuerzahler, in Österreich geboren, heterosexuell, hat man kaum die Möglichkeit, mit Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger direkt zu kommunizieren. Dabei hätten viele Wiener vieles zu sagen. Wir haben deshalb drei Kommentare von krone.at an die Politikerin weitergeleitet. Drei Fragen, drei Antwortversuche.

Medien, quält diese politischen Rotärsche bis aufs Blut. Später wird das der Mob in den Straflagern übernehmen.WE.
 

[7:45] Presse: Experten: Wenn Wahlwiederholung, dann ganz

Man kann auch gleich den 1. Wahldurchgang wiederholen, dieser war sicher auch gefälscht.WE.
 

[7:45] Presse: Kaiser Karls Mieterschutz gilt im 21. Jahrhundert immer noch

Kriegswitwen, Hyperinflation und allgemeine Not waren 1917 die wichtigsten Gründe für die Einführung des Mieterschutzes. Er ist fast unverändert intakt.

Unter dem neuen Kaiser Karl kommt das sicher alles weg.WE.


Neu: 2016-06-19:

[19:15] Krone: Wien: Arbeitslosenzahlen werden weiter explodieren

Der Abwärtstrend in Wien sei noch nicht gestoppt, warnt jetzt auch Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck: "Die Arbeitslosigkeit wird weiter steigen, noch heuer auf über 14 Prozent." Die Hauptursachen für die Krise laut Ruck: Unternehmen werden aus der Stadt gedrängt, ständig steigen die Sozialausgaben, gleichzeitig fehlen nachhaltige Investitionen der Stadtregierung.

Es wird jetzt Zeit, das Rathaus von linken Ideologen, Korruptionisten und Kinderschändern zu säubern.WE.
 

[18:00] Standard: Terror, Krieg, Katastrophen: Österreich sorgt für den Ernstfall vor

Der Wirtschaftsminister kann im Krisenfall Produktionsmittel zuteilen oder verstaatlichen

Wahrscheinlich wird der Zusammenbruch so schnell kommen, dass es dazu gar nicht mehr kommen wird. Vor allem wird die Politik dann bereits total diskreditiert sein.WE.
 

[8:00] Staatsstreich.at: Wahlschwindel in Österreich: Was die Höchstrichter nicht interessiert

Während der VfGH den offenkundigen Wahlschwindel vom 22. Mai links liegen lassen darf, kriminalisiert man noch vor der Anfechtung der Präsidentenwahl Zeugen. Staatsanwälte ermitteln gegen von der FPÖ nominierte Aussagende – und nur gegen diese – wegen rechtswidriger Praktiken im Wahlprozess.

Diese Justiz muss wirklich weg.
 

[8:00] OE24: In der SPÖ will die Mehrheit Neuwahlen

Es scheint fast sicher, dass der SPÖ-Parteitag zum Auftakt für die Neuwahl wird. Nur so kann sich Kern ein Mandat für seinen „Neustart" holen. Nur in einer neuen Regierung – am besten mit Neos und Grünen – kann er sein neues Programm für Österreich durchsetzen.

Eine Koalition mit diesen Linksparteien wird sich aber zahlenmässig nicht ausgehen. Die Rotärsche haben keine Ahnung von der politischen Realität.

Presse: Kerns Generalprobe zur Rückholung der Wähler von der FPÖ

Wie will er das machen? mit noch mehr Steuern, Homo und Asylanten?

Kurier: Kern sprach als erster Kanzler bei Parade

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ist am Samstagabend als erster Regierungschef bei der Regenbogenparade aufgetreten. "Mein Name ist Christian Kern. Ich bin hier, um mit euch für Toleranz und Vielfalt einzutreten", sagte er bei der Abschlussfeier im Votivpark. Er betonte, gemeinsam mit der Community für die Gleichstellung von Homosexuellen eintreten zu werden.

Bisher hat jeder rote Bundeskanzler einen solchen Auftritt vermieden. Warum wohl? weil die Mehrheit der Österreicher sich davor ekelt. Das ist ein totaler, linker Naivling. Wenn die Zeit reif dafür ist: treibt diesen Homo-Kanzler zusammen mit seinen Homos nackt in die Straflager zu echt läuternder Arbeit.WE.

[17:20] Mit solchen Affen posiert der Kanzler: Kanzler Kern: Starke Rede bei Regenbogenparade

[8:45] Unzensuriert: Bundeskanzler Kern und sein Kampf um die "Lufthoheit über die Stammtische"

Dieser Homo-Kanzler hat keine Ahnung vom Stammtisch.WE.


Neu: 2016-06-18:

[19:05] YouTube: Dr. Johannes Hübner - Außerhalb des Nationalrates - Interna zur Hofer Wahl und der Asylflut

[12:00] Krone: Kern: "Die Leistung der FPÖ ist nicht vorhanden"

Diese Frage stellt sich gar nicht. Die FPÖ ist eine Oppositionspartei, die SPÖ Regierungspartei. Seiner Logik nach müsste er ebenso sagen: "Die Leistung der Arbeitslosen ist nicht vorhanden"...
 

[9:15] Staatsstreich: Präsi-Wahl: Brachten 96 Prozent für Van der Bellen die Entscheidung?


Neu: 2016-06-17:

[20:00] OE24: SPÖ & ÖVP rüsten sich für Neuwahl

Die SPÖ-Strategen glauben, dass die FPÖ dann ihr Geld und ihre Kraft völlig auf den Hofburg-Wahlkampf auslegen würde und mit einer Nationalratswahl ein bis zwei Monate später finanziell und organisatorisch überfordert wäre.

Diese Idioten wissen alle nicht, dass wir dann schon den Kaiser haben werden.WE.
 

[19:00] Mitteleuropa: Österreich: Neuwahl des Bundespräsidenten im Herbst?

Diese Neuwahl wird es nicht mehr geben, denn bald haben wir einen Kaiser.WE.
 

[17:20] Mitteleuropa: “Querschüsse” : Politiker haben ausgesorgt

[14:50] Häupls Wien: Männlich, jung, ungebildet: Jeder dritte junge Wiener ohne Job

[13:45] Vom Handler befohlen? Grüne Frontfrau Eva Glawischnig will weiterhin Füllhorn über Asyltouristen ausschütten

[10:55] Krone: Verurteilter Gambier kostet uns knapp 950.000 Euro

[9:05] Andreas Unterberger: Strafe für Österreichs Hetze

Aggressive Hetze bleibt selten folgenlos und unbestraft. Wenn man an eine höhere Gerechtigkeit auch auf dem Weg des Sportes glauben will, dann ist diese Strafe beim Euro-Spiel Österreich gegen Ungarn prompt passiert. Aber unabhängig von allem sportmetaphysischen Aberglauben: Österreich, insbesondere seine Regierungsspitze, verhält sich Ungarn gegenüber politisch seit Monaten skandalös. Und das rächt sich irgendwann. Logischerweise.

Äußerst lesenswert!
 

[8:45] Krone: Nervosität steigt: Alle Zeichen auf Neuwahlen

Wachsende Nervosität bei den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP sowie bei den Grünen: Ursache sind die Hinweise auf eine Aufhebung der Bundespräsidenten- Stichwahl wegen erheblicher Unregelmäßigkeit . Damit käme es zu einer Wiederholung des Hofburg- Rennens im Oktober. Parallel dazu richten sich Teile der Koalitionsparteien auf vorgezogene Nationalratswahlen ein.

Man sieht: diese Bundesregierung ist eindeutig am Ende. Die SPÖ ist mit Kern ganz nach links gerückt.WE.

Ein Spaltpilz: Mindestsicherung spaltet ÖVP
 

[8:45] Kurier: "Wir machen das seit 15 Jahren so"

Auszählung wäre im gesetzlichen Rahmen nicht machbar, rechtfertigen Wahlleiter ihre Fehler.

So geht es bei den Wahlen wirklich zu. Alles gefälscht. Weg mit der Demokrattie.WE.


Neu: 2016-06-16:

[7:50] Presse: Wieder wählen?, Hat der Verfassungsgerichtshof noch eine andere Wahl?

Was keiner für möglich gehalten hat, ist nun nicht mehr ausgeschlossen: Eine neuerliche Hofburg-Stichwahl stellt unsere Demokratie auf die Probe.

OE24: Insider sagt: Hofburg-Wahl muss wiederholt werden!

Der heikelste Vorwurf: In sieben Bezirken hätten „nicht zuständige" Personen insgesamt 58.374 Stimmen ausgezählt.

Ja, diese Demokrattie ist am Ende. Die Wahl wurde massivst gefälscht.WE.
 

[7:50] Presse: Verbot der Identitären „überlegenswert“

Sybille Straubinger, Häupls neue Parteimanagerin, über rote Wähler, die blau wurden und den Kampf gegen die FPÖ.

Die Gehirnwäsche dieser Rotärsche ist so extrem, dass sie sich mit ihrer Ideologie total hilflos machen.WE.
 

[7:50] Presse: Die verquere Logik des Herrn Rupprechter

Klientelismus ist einer der Gründe, wieso die früheren Großparteien unaufhaltsam auf dem Weg in den Keller sind: Bedient werden nur noch kleine Kerngruppen, der große Rest muss das unter immer größerem Murren bezahlen.

Weg mit dieser politischen Klasse. Die ist reiner Abschaum.WE.


Neu: 2016-06-15:

[20:00] Kurier: Hofburg-Wahlanfechtung: 14 Richter, 50 Zeugen, viele Fragen

[18:50] Häupls Wien: Schon jeder dritte junge Wiener hat keine Arbeit!

[18:20] Unzensuriert: Reisende soll man nicht aufhalten! Oder alle Wege führen nach Rom…, Pardon: Wien!

[17:45] Presse: Wahl-Anfechtung: "Dinge, die die FPÖ vorbringt, sind schwerwiegend“

„Es gibt Dinge, die die FPÖ vorbringt, die sind schwerwiegend. Wenn sie zutreffen, sehe ich keine andere Möglichkeit, als die gesamte Wahl (die Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer; Anm.) zu wiederholen." Der an der Grazer Universität lehrende Verfassungsrechtler Klaus Poier nennt am Mittwoch im Gespräch mit der „Presse" auf Nachfrage diese schwerwiegenden „Dinge" beim Namen. Es geht um den Vorwurf, Personen, die nicht der Wahlkommission angehörten, hätten in großem Stil Stimmen ausgezählt – obwohl sie dazu nicht berechtigt sind.

Da ist eine Neuwahl erforderlich.
 

[15:10] Trend: WIFO: Abgabenlast für Wenigverdiener trotz Steuerreformen gestiegen

[14:50] Krone: Fragen an Stadträtin: "Wo sollen denn all die Flüchtlinge leben?"

Bisher keine Antwort...
 

[12:00] Wien-Wahl: Bezirksvertretungswahl muss in der Leopoldstadt wiederholt werden

Dieses Urteil des Verfassungsgerichtshofs zeigt, dass eine Wahlanfechtung sehr wohl Erfolg haben kann.
 

[12:00] Presse: Kern an FPÖ: "Geister, die Sie rufen, werden Sie nicht los"

[11:45] Leserzuschrift-AT zur laufenden Debatte im Nationalrat:

Kennen unsere Politiker wirklich nicht den wahren Grund der Flut der Flüchtlingsmassen? Es wird um den wahren Grund wie um den heißen Brei nur herum getanzt. Man erkennt erschreckender Weise entweder nicht mal den Zusammenhang von Fiatgeld/Giralgeld, Zinseszins, Verschuldungskapazität, Auslöser der Flüchtlingsflut, US Geheimdienste, Terror, Kriege und dessen Gründe, noch die Verzahnung dieser Problemkreise. Jede Republik verdient wirklich nur die von den Bürgern gewählten Politikern. Solange diese Zusammenhänge nicht erkannt werden, wird keiner aufstehen und gestaltend eingreifen (können). Hören Sie sich diese Debatte an. Einfach grauslich. In welchem Film bin ich da eigentlich?

[12:00] Ausser einigen FPÖ-Granden weiss kein Politiker, was kommt und was sich da abspielt. Die können sich alle nicht vorstellen, dass ihr System beseitigt wird.WE.
 

[9:45] Ab Montag: Hofburg: VfGH verhandelt öffentlich

Der Verfassungsgerichtshof versucht von Montag bis Mittwoch zu klären, ob bei der Stichwahl alles rechtens war. 50 Zeugen werden vorgeladen. Und jeder kann zuhören.

[11:25] Leserkommentar-AT:

Also ich bin gespannt wie weit der VFGH geht um diese Anfechtung abzuwürgen. Ich glaube nicht, dass eine Wiederholung im Interesse des korrupten Systems wäre. Aus eigener Erfahrung – ich war Jahrzehnte lang vom Wahlzeugen über Sprengelwahlleiter bis hin in die Gemeindewahlleitung alles und das bei den unterschiedlichsten Wahlgängen – daher weiß ich, dass es durchaus zu diesen „Unregelmäßigkeiten" kommt. Verschiedenste Wahlleiter lassen sich die Protokolle/Niederschriften vorab und blanko unterschreiben. Diese Unsitte die natürlich gesetzwidrig ist, zieht sich mit Sicherheit durch ganz Österreich. Damit wird auch einem möglichen Betrug (wie man bei dieser Wahl gesehen hat) Tür und Tor geöffnet.

Ich hoffe, das wird jetzt vom VFGH endgültig abgestellt und die Wahlleiter ordentlich bestraft. Die Beisitzer nur verwarnt, denn bei denen ist es entweder Parteigehorsam oder Gruppenzwang, da die Wenigsten als Querulant dastehen wollen. Ich für meinen Teil habe bei den Schulungen der Beisitzer/Zeugen IMMER darauf verwiesen, dass niemand vorab unterschreiben soll, da man nachher schlecht reklamieren kann – wie man nun sieht. Ich wünsch mir, die Anfechtung geht durch und der Betrug fliegt so richtig auf.


Neu: 2016-06-14:

[19:00] Kurier: Wahl-Anfechtung: 50 Zeugen werden geladen

[18:30] Das ist auch ein Linker: SPÖ-Bundesgeschäftsführer Niedermühlbichler: Andere Parteien müssen sich an SPÖ orientieren

[8:00] Presse: Wiener Beamte: Warum Massen-Frühpensionierungen möglich sind

Gesetz und Dienstordnung der Stadtwerke lassen die massenweise Pensionierung von Beamten anders als im Bund zu.

Nicht nur in Häupls Reich ist das möglich. Weg mit diesem System inklusive solchen Staatsbetrieben.WE.

So wird kassiert: Wie man Steuerirrsinn illustriert


Neu: 2016-06-13:

[16:00] Trend: EU-Agrarförderung für Breitband-Internet, Tourismus und Marketing

[15:00] Staatsstreich.at: In voller Sicht versteckt – Fragen zum Wahlmysterium in Österreich

Der Verfassungsgerichtshof wird nicht umhin können, den zweiten Wahlgang zum österreichischen Bundespräsidenten aufzuheben, weil die Zahl der eindeutig rechtswidrig ausgezählten/gewerteten Stimmen den Vorsprung des nach dem zweiten Wahlgang zum Sieger erklärten Kandidaten um ein Vielfaches übersteigt.

Der Wahlbetrug wird also bald auffliegen.
 

[10:40] Presse: Die Zweiklassengesellschaft und ihre Privilegienpensionisten, Massenpensionierungen in Wien bringen Regierung unter Zugzwang

Jene 800 Beamten der Stadtwerke, die in Frühpension geschickt werden, dürfen unbegrenzt dazuverdienen. ASVG-Pensionisten haben dieses Privileg nicht.

Daran wird sich nichts ändern, solange dieses politische System existiert. Daher ist ein grundlegender Systemwechsel erforderlich.WE.
 

[10:40] Presse: Prozess um illegal verkaufte Wiener Taxilizenzen

Am Montag startet im Wiener Landesgericht ein Prozess um angeblich illegal verkaufte Taxilizenzen. Zwei Prüfer der bei der Wirtschaftskammer eingerichteten Taxi-Kommission sollen im großen Stil gegen "Schmiergeld" jahrelang angehenden Taxlern die erforderlichen Kenntnisse der Straßenverkehrsordnung sowie Ortskundigkeit bestätigt haben, obwohl diese teilweise nicht einmal Deutsch sprachen.

Wundert sich noch jemand über die vielen ausländischen Taxifahrer in Wien?WE.


Neu: 2016-06-12:

[19:00] Unzensuriert: Identitärer Demonstrant liegt nach linken Gewaltexzessen im Koma, Identitärer Aktivist nach Operation aufgewacht - Medien verharmlosen Antifa-Gewalt

[17:00] OE24: Straches Wut auf die ÖVP und seine Kern-Pläne

"Die haben uns übel ausgenutzt und gelegt", tobte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Donnerstag im kleinen blauen Kreis, nachdem die ÖVP gemeinsam mit der SPÖ für Margit Kraker als neue Rechnungshofchefin gestimmt hatte. Denn eigentlich, so berichten es blaue Auguren, habe VP-Klubchef Reinhold Lopatka gleich zwei Deals mit der FPÖ abgeschlossen: Die Ex-Büroleiterin von Jörg Haider, Helga Berger, solle Rechnungshofchefin werden, dafür solle die FPÖ Richard Grasl bei der ORF-Wahl am 9. August mit wählen. Der Pakt ist gebrochen, der Ärger bleibt.

Die FPÖ packelt also auch wie die anderen Parteien, wenn es um Posten für die eigenen Leute geht. Das hier wäre ein Koalitionsbruch gewesen.WE.
 

[17:00] OE24: Kern muss sich von dieser Koalition endlich befreien...

Der nächste Kern-Niederschreiber.
 

[9:30] Kurier: Zauber weicht der Ernüchterung, Kern wandelt "Maschinensteuer" in "Beschäftigungs-Bonus" um

Aus der Kern-Regierung wird nichts mehr.


Neu: 2016-06-11:

[19:15] Andreas Unterberger: Rechnungshof: Der Koalitionsschmäh

[18:00] Krone-Interview: Wahlanfechtung: Was soll das alles, Herr Hofer?

Er wird sicher in neuer Funktion wiederkommen.WE.
 

[15:30] Jetzt nachzulesen: FPÖ stellt Volltext der Wahlanfechtung online

[10:25] Krone: Jetzt rechnet der Kanzler mit Rechnungshof-Deal ab

Spätestens jetzt sollte er verstanden haben, dass es in einer Koalition, wo nicht nur die Parteien, sondern auch einzelne Personen eigene Interessen verfolgen, schwierig ist, Politik zu machen. Vom bei seinem Antritt herbeigeschriebenen Glanz ist momentan nichts mehr zu sehen.
 

[7:10] Krone: OÖ kürzt Geld: Noch mehr Flüchtlinge für Wien

Oberösterreichs Politiker rechnen mit einer größeren Übersiedelungswelle ab dem 1. Juli: Da kürzt nämlich die schwarz- blaue Landesregierung allen Asylberechtigten den Mindestsicherungsbetrag von 914 Euro auf 365 Euro im Monat, während die Stadt Wien auch weiterhin allen Flüchtlingen 837,76 Euro im Monat ausbezahlt.

Noch mehr Terroristen für Wien. Zum Glück habe ich mein Vorwarnsystem und von meiner Wohnung in Wien sind es nur 500m bis zur Autobahn-Auffahrt in Richtung Fluchtburg.WE.

[15:30] Da kommen noch mehr: Asyl- Übersiedlungswelle auch aus Niederösterreich
 

[7:10] Kurier: Korruption? Darüber müssen wir reden

Das Verhältnis zwischen Politik und Medien ist von Korruption bestimmt. Dafür gibt es viele Anzeichen.

Weg mit diesem ganzen Komplex Politik/Medien.WE.


Neu: 2016-06-10:

[18:30] Standard: Präsidentschaftswahl: Was die FPÖ zur Wahlanfechtung vorbringt

[13:20] OE24: Wann sprengen sich Selbstmord-Attentäter in die Luft?

Ergebnis der Farce: Zwei Partner, die sich hassen, klammern sich wie Ertrinkende aneinander. Gestern wurde dabei das wichtigste Kontrollgremium, der Rechnungshof, zerstört.

Wie lange dauert es noch, bis sich die „Selbstmord-Attentäter" selbst in die Luft sprengen und das Land bekommt, was es braucht: Neuwahlen.

Es wird kaum Neuwahlen geben, da sonst die Regierungsparteien das selbe Waterloo wie beim 1. Wahldurchgang zum Bundespräsidenten erleben. Ausserdem könnte dann über den ausgeschiedenen Koalitionspartner massiv aufgedeckt werden.WE.
 

[13:15] Kurier: Geistig abnormer Geiselnehmer abgängig

Nicht zurechnungsfähiger Geiselnehmer kehrte von einem Ausgang in einer Pflegeeinrichtung nicht zurück.

Welch Schelm...
 

[12:55] Wirtschaftsblatt: Österreichs Arbeitsmarkt zeigt ein düsteres Bild

[11:30] Krone: Wo bitte ist dieser neue Stil der Bundesregierung?

Knapp 94% der Krone-Leser können keinen neuen Stil erkennen.
 

[10:10] Presse: Mikl-Leitners Schuldenrechnung

2015 wurden mehr Schulden gemacht als geplant, 2017 kommen 256 Millionen dazu. Obwohl risikoreich, wurden noch 2016 Franken-Kredite aufgenommen.

Niederösterreich hat die zweithöchste Pro-Kopf-Verschuldung aller Bundesländer, nur knapp hinter Kärnten.


Neu: 2016-06-09:

[17:25] Im September: Flüchtlingskoordinator Christian Konrad hört auf

[16:45] In der ZIB2: Böhmdorfer und Mayer über die Wahlanfechtung

[12:50] Kurier: Rechnungshof: ÖVP-Kandidatin Kraker wird Präsidentin, Was für eine Farce!

Dass eine mittelmäßige Kandidatin RH-Chefin wird und der beste Anwärter durchfiel, ist äußerst blamabel.

Die ÖVP hat die SPÖ erpresst, die Kanzlerpartei ist "eingegangen". Der Wähler konnte erste Reihe fußfrei zuschauen – und wird sich sein Urteil bilden. Dass derlei beim Volk gut ankommt, darf wohl bezweifelt werden.

Der neue Kanzler ist als Bettvorleger gelandet. Die ÖVP hat einfach die Option, mit der FPÖ zu packeln, was die SPÖ ablehnt. Das kommt raus.WE.
 

[11:15] ET: FPÖ-Wahlanfechtung: "Es geht hier um die Grundfesten unserer Demokratie"

[8:30] Staatsstreich.at: FPÖ schließt Augen vor Elefanten im demokratischen Wohnzimmer

[8:10] Neue Bürokratie: Enorme Kosten: Mittelstand muss internationale Geschäfte offenlegen

[7:45] OE24: SPÖ will jetzt ÖVP-Kandidatin

Gestern präsentierten sich die Kandidaten für den Job des Rechnungshofpräsidenten in einem Hearing im Parlament. Doch von den acht Damen und Herren sollen nur noch zwei Frauen eine Chance haben – jene, die von der ÖVP nominiert wurden. ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka dürfte sich nach einem schwarzen Powerplay – „miese Tricks" nennt es SPÖ-Klubchef Andreas Schieder – durchsetzen.

Der neue Bundeskanzler ist eindeutig ein Weichei, der einen Koalitionsbruch unbedingt verhindern möchte. Die ÖVP zeigt ihre Macht.WE.
 

[7:45] Kurier: Pensionswelle bei Wiener Stadtwerken

So wird dort Personal abgebaut: per Frühpensionierung auf unsere Kosten.
 

[7:45] Standard: Wirtschaftskammern horten Vermögen von 1,1 Milliarden Euro

Wirtschaftskammern leben "wie die Made im Speck", kritisiert Neos-Abgeordneter Josef Schellhorn. Allein der Personalaufwand macht 295 Millionen Euro aus

Deren wirkliches Interesse ist nicht die Interessenvertretung der Unternehmer, sondern die luxiröse Versorgung des eigenen Personals. Weg damit.WE.

[13:15] Leserkommentar: Dass die Wirtschaftskammer ein Lobbyverein ist, wird niemand bestreiten.

Aber die Wirtschaftskammer hat auch das beste Außenhandels-Netzwerk Weltweit. Kein anders Land hat so viele Handelsvertretungen Welt weit, nicht mal Deutschland, welche manchmal auf die Österreichischen zurückgreifen oder eh schon Kooperationen haben.

Weiters ist das Rechst Service und das Gründer-Service wirklich gut. Da darf man nicht schimpfen.

Dass die Zwangsbeiträge abgeschafft werden sollten und die Wirtschaftskammer in der Politik nicht wirklich was zu sagen hat ist auch unbestritten. Ebenso was die Versorgung mit Posten und die Pensionen betrifft.

Was mich nur wundert ist, dass sich die Unternehmer das immer noch gefallen lassen. Spätesten bei der Registierkassenpflicht hätte die Wirtschaftskammer ihre Muskeln zeigen sollen. Seither weiß jeder Unternehmer, dass er defakto keine politische Einflussnahme mehr hat. Schade!!

Sagen wir es so: die WKO ist sicher um einiges besser als der andere Zwangsverein, die AK, die inzwischen zu Arbeiterverrätern mutiert ist. Aber überall geht das Wohl des eigenen Personals vor das der Zwangszahler.WE.


Neu: 2016-06-08:

[15:30] Leserzuschrift zu Leichtfried: "Versuche, eine linke Stimme zu sein"

Hab den zufällig einem Gasthaus gesehen und gehört – würg; mir wird heute noch schlecht. In Graz sind sie froh, den als Landesrat nach Wien „verschickt" zu haben. Anmerkung: aber auch die anderen LR in Graz sind nicht besser...

Nun ist er Minister. Man glaubt es kaum. Zum Arbeiten ist der zu blöd.

Das kommt raus, wenn der neue Kanzler die Posten nach SPÖ-Flügeln vergeben muss, um den parteiinternen Frieden zu sichern.WE.
 

[14:00] Unzensuriert: Mit islamischer Vorbildwirkung – Österreich Dank Ministerin Oberhauser bald völlig rauchfrei

Die dreht jetzt komplett durch und möchte das Rauchen sogar im Freien verbieten.WE.
 

[11:20] Krone: FPÖ bringt Hofburg-Wahl vor Verfassungsgericht

Die 150 Seiten starke Anfechtung ist heute beim Verfassungsgerichtshof eingelangt. Das Urteil soll vor dem 8. Juli ergehen.

[15:00] Hier die Pressemitteilung

[14:20] Leserkommentar: Das ECHTE WAHRE Ergebnis wäre 65:35% FÜR Hofer gewesen.

Man hat nicht umsonst mit 900.000 Wahlkarten betrügen MÜSSEN!!!!! um das gewünschte (Bilderberger-) Ergebnis SO hinzumanipulieren!

WAHLBETRUG - STINKT DER "FISCH" VON GAAANZ OBEN HER?
Wie sagte doch der österreichische Kabarettist Werner Schneyder 2 Tage nach der Wahl, bei Markus Lanz, im ZDF?
"Nachdem mir ein befreundeter Journalist, telefonisch von der Auszählung berichtete, dass wohl Hofer führe, war ich sehr besorgt. Danach telefonierte ich noch mit einem Freund aus dem Innenministerium der mich beruhigte indem er sagte; mach dir mal keine Sorgen, das kriegen wir schon hin."
Tja was nicht passt wird passend gemacht?

ab Min. 5.30 wird der Wahlbetrug manifestiert: https://www.youtube.com/watch?v=ExvaY33f-zA

Jetzt warten wir auf Geständnisse der WAHLBETRÜGER und auf einen Amtsverzicht des Lügners BELLEN!
Das wirkt sich strafmildernd aus!
....das war nämlich nicht nur "ein bissl kriminell" Herr Bellen!

Ich habe  mir die Presseaussendung der Anwaltskanzlei angesehen, die die Anfechtung gemacht hat. Die Wahlfälschung war gigantisch. 65% für Hofer sind sehr realistisch.WE.

[17:15] Der Schrauber:
Es sieht mehr und mehr danach aus, daß die erste Hochrechnung, die Ihnen zugespielt wurde, ein echtes Ergebnis war. Danach wurde die Notbremse gezogen und interveniert.
Als dann beim Auszählen der Briefwahlstimmen wieder etwas schiefzulaufen schien, hatten wir auf einmal einen Medienblackout, bevor dann das gewünschte Ergebnis verkündet wurde: Knappe Mehrheit für den Wunschkandidaten. In dieser Stunde ist dann etwas abgelaufen, was auf Staatsstreich.at auch schon angedeutet wurde, vermutlich in Häupls Wien.

Warum haben so viele Wahlkommissionen dabei mitgespielt?WE.
 

[9:10] Presse: Wien: Schulden doppelt so hoch wie budgetiert

Mit einer halben Milliarde Euro neues Minus klettert Wiens Verschuldung auf 5,4 Milliarden Euro. Kostentreiber sind die Flüchtlinge und der Einbruch durch die Franken-Kredite. Das Maastricht-Ziel wird dennoch erreicht.

Fast noch erschreckender ist, dass Niederösterreich eine beinahe doppelt so hohe Pro-Kopf-Verschuldung hat.
 

[8:15] OE24: Warum Neuwahlen die einzige Chance für Kern sind …

Der neue Kanzler wird inzwischen schon maximal niedergeschrieben.WE.
 

[8:15] Kurier: Jagd auf Bürokratie-Monster

Der "normale" Konsument darf die Flasche mit dem Pflanzenschutzmittel getrost in den Einkaufswagen neben Lebensmittel legen. Felix Montecuccoli darf das nicht. Als Land- und Forstwirt "brauche ich beim Kauf von Pflanzenschutzmitteln eine Sondergenehmigung, eine Transportbox und muss regelmäßige Weiterbildung vorweisen", ärgert er sich. "Und nur, weil ich nicht einen halben Liter sondern fünf Liter brauche." Ein weiteres Beispiel aus seinem Bürokratie-Leben: Für Topfpflanzen, die er verkauft, sind drei verschiedene Umsatzsteuersätze fällig. Welcher dieser drei, sei oft nicht klar. Er weiß auch von einem Betriebsgebäude, für das es zwei Bescheide gab: Eine Brandschutztür sei einzubauen, hieß es in dem einen. Daneben müsse es ein ein Quadratmeter großes Lüftungsloch geben, stand im anderen.

Diese ganze System muss weg, es geht nicht anders.WE.


Neu: 2016-06-07:

[18:30] Mitteleuropa: Österreich erwägt Internierung von “Flüchtlingen”

Wolfgang Sobotka unterstützt den Vorschlag seines Parteikollegen Sebastian Kurz zur Flüchtlings-Internierung, über den wir berichtet hatten: „Wer illegal versucht, nach Europa durchzukommen, soll seinen Anspruch auf Asyl in Europa verwirken".

Sobotka wörtlich: "Es kann mit Sicherheit nicht, so tragisch die Flucht auch immer ist, das als Eintrittsschein für Europa genutzt werden. Was Kurz gesagt hat, entspricht unserer Linie".

Offenbar soll es jetzt überall den maximalen Kontrast zwischen SPÖ und ÖVP geben, damit alle sehen: die streiten nur mehr. Weg mit ihnen.WE.
 

[17:15] Staatsstreich.at: Ösi-Wahl: Enthüllungs-FB-Seite ‘gesperrt’, FP-Strache weiter online

Soll die Aufdeckung des Wahlbetrugs verhindert werden?
 

[15:15] Leserzuschrift: Pakt FPÖ-Habsburger?

Ich stelle jetzt mal eine These auf - vielleicht verraten sie mir/uns was sie davon halten:
Es hat sich in den letzten Wochen was verändert:

1. der Brief der Habsburger an die Murksel: das ist ja ein wahrlich historisches Ding!!! die Habsburger sagen erstmals seit hundert Jahren "Demokratten schleichts eich, die Bürger werden euch verjagen" warum trauen sie sich das gerade jetzt? immerhin sind sie ja für immer aus der Politik verbannt - die haben ja auch was zu verlieren dabei!

2. WE sagt uns jetzt, dass der Kaiser früher als bis jetzt gedacht erscheint. Warum der Sinneswandel?
3. Die FPÖ hätte mit der früheren aggressiven Art beim geringsten Verdacht auf Wahlbetrug medial gepoltert - jetzt bei grobem Verdacht ist sie sehr zahm
4. Hofer war ein FPÖ Kandidat (haben sich sehr lange geziert einen aufzustellen) aber er hat Habsburgerverbindungen.
5. WE schreibt, dass die FPÖ bereits die Seite gewechselt hat
6. Hofers Worte nach der knappen Niederlage: "macht nichts, es ist eine Investition in die Zukunft"

Liegt es nicht nahe, dass die FPÖ und die Habsburger einen Pakt eingegangen sind, und vielleicht eine Mega-Polit-Bombe im Ärmel haben indem sie den Wahlbetrug beweisen können??
Vielleicht kommt daher das plötzliche politische Selbstbewustsein der Habsburger?
Die FPÖ findet sich damit ab, dass man zwar nicht Kanzler wird - weil die Macht woanders hin geht - aber man darf im neuen System mitspielen, zudem verträgt die FPÖ die Monarchie von allen Parteien wohl am ehesten.
Die Habsburger bekommen von der FPÖ gleich einmal 50-70% der österreichischen Wähler (BP-Wahl) für die Revolution bereitgestellt!

An einen formellen Pakt dieser Art glaube ich nicht. Ich weiss aber aus dem letzten Briefing, dass die Wahl massiv gefälscht war und auf die FPÖ Druck ausgeübt wird, keine Wahlanfechtung zu machen. In einem Artikel habe ich schon geschrieben, dass einige FPÖ-Funktionäre in neuer Funktion wahrscheinlich wieder auftauchen werden. Hofer und Gudenus sind im St.Georgs-Orden. Die wissen, was kommt. Die Polit-Bombe wäre sicher das Auffliegen des massiven Wahlbetrugs. Heute abend will die Blaue Allianz Beweise dafür vorlegen.WE.
 

[14:15] Unzensuriert: Life Ball-Förderung 2016: 450.000 Euro für ein Spektakel, das es gar nicht gibt

Alles Linke wird aus unseren Steuergeldern subventioniert, weil es die Bonzen so entscheiden.WE.
 

[14:00] Kurier: Kurz, Steuern & RH: Regierungsspitze zeigt offen Uneinigkeit

Jetzt hat also die gegenseitige Totalblockade begonnen.WE.

[18:00] Siehe hier: Abfuhr von Schelling für Kerns Steuerpläne
 

[12:45] Staatsstreich: Migration: Prinz Kurz und der australische Flüchtlings-Zickzack

Der Vorschlag von Kurz wurde von einem Kardinal aus dem Vatikan als menschenunwürdig bezeichnet. Über die Kriegstreiber in Afrika verlor er kein Wort. Die selbe Taktik wandte Papst Franziskus gegenüber Donald Trump im Februar an. Diese Einseitigkeit spricht nicht für die Glaubwürdigkeit der beiden.
 

[11:15] Zu den Plänen von Kern: Bitte nicht das „Erfolgsmodell“ Frankreich

Prominente wirtschaftsaffine Sozialdemokraten leiden seit Samstag verstärkt unter Hals- und Nackenbeschwerden. Ausgelöst durch das viele Kopfschütteln über den von Bundeskanzler Kern in Klagenfurt präsentierten Vorschlag, die heimische Wirtschaft mittels einer Kombination aus Maschinensteuer und Arbeitszeitverkürzung in Schwung zu bringen.

Auch die Kommentare unter dem Artikel sind zum Teil interessant. Wer nach Faymanns Abgang optimistisch war, ist es spätestens jetzt wohl nicht mehr.
 

[8:15] Presse: Ein Kanzler, zwei Botschaften: Der Linksruck des Christian Kern

Andreas Unterberger: Kern - linker geht’s nimmer

Diejenigen von der Gegenseite, die Faymann entfernt und Kern eingesetzt haben, lachen sich wahrscheinlich krumm über die Naivität des neuen Kanzlers. Der Alte wollte wohl bei der "Willkommenskultur" nicht mehr mitmachen. Auftrag erfüllt, aber lachen dürfen die trotzdem.WE.


Neu: 2016-06-06:

[20:00] Trend: RH-Präsident Moser: "Wir fahren ungebremst an die Wand"

Josef Moser, Präsident des Österreichischen Rechnungshof (RH) prangert die steigenden Staatsausgaben an und appelliert strukturelle Missstände endlich zu beheben. Warum der Präsident vor allem in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Finanzgebaren der Länder und Gemeinden besonderen Handlungsbedarf für Reformen sieht.

Der Artikel ist voll mit Beispielen staatlicher Verschwendung, Kompeten-Wirrwar, etc. Es hilft nur die komplette Entfernung dieses Staates und ein Neuaufbau.WE.
 

[18:00] ET: Viele Juden wählten Hofer, sagt der Präsident der europäischen Rabbiner

[16:45] Kopp: Wahldebakel in Österreich: Nach der Wahl ist vor der Neuwahl

[13:30] Andreas Unterberger über Stronach: Frankie ade, scheiden tut niemandem weh

[10:45] Zentralmatura: Wer schriftlich negativ war, kann nun ausbessern

Im Sinne der Transparenz und eines leistungssteigernden Wettkampfs wäre es notwendig, die Ergebnisse der Zentralmatura aller Schulen zu veröffentlichen. So sollen beispielsweise im Gymnasium Hegelgasse alle Schüler an der Mathematik-Matura gescheitert sein. Mehr dazu kann man hier nachlesen.
 

[9:30] Staatsstreich: Wahlschwindel in Österreich: Die Gesetzeslage für die Wahlkarten

[8:40] Wirtschaftsblatt: Gesetz gegen Konzern-Steuertricks trifft Hunderte Unternehmen

Das neue österreichische Gesetz, das Steuertricks von Konzernen bekämpfen soll, könnte noch vor dem Sommer verabschiedet werden. Neben Großkonzernen ist aber auch der Mittelstand betroffen.

Kurier: Der Kanzler schlägt rote Pflöcke ein

Von dieser Vollidioten-Regierung ist leider nur solcher Unfug zu erwarten.WE.


Neu: 2016-06-05:

[16:00] Krone: Nach Kern-Vorstoß "Maschinensteuer": Nächster Zwist in der Regierung

Jetzt kommt die Totalblockade in der Bundesregierung.

[19:00] Leserkommentar zur Maschinensteuer:

Ein Gedanke zum Beitrag vom 05.6.2016 in der Rubrik 'Österreich' um 16 Uhr zum Thema "Maschinensteuer" als Vorschlag vom BK Kern.
Vor einigen Tagen war ja ein kurzer Bericht in mehreren Medien, dass die VoestAlpine ein neues Werk in Österreich/Steiermark/Kapfenberg ein neues Werk bauen möchte:
http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/5001245/Voestalpine-will-neues-Edelstahlwerk-in-Kapfenberg-bauen

Könnte es sein, dass gewisse Leute/Manager von Großunternehmen wissen, was kommt? Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Voest in Zeiten wie diesen, ohne möglichem 'Insiderwissen', ein solches Vorhaben in Östereich umsetzen wollen.....immer größere Unsicherheit eines Standortes in AT, Bürokratie, Steuern, Umweltauflagen......

Dieses Werk in dieser exponierten Umgebung, wäre nämlich mit Sicherheit ein Segen für diese Region. Zur Zeit konzentriert sich alles um den 'Speckgürtel' von Graz/Graz-Umgebung in der Steiermark. Und ich kenne viele Pendler, welche teilweise mehr als 100e Kilometer am Tag pendeln aus der Region OberSteiermark/Mur-Mürztal, um einer Arbeit nachzugehen.

Diese Manager wissen wie der Bundeskanzler absolut nichts, von dem was kommt.WE.
 

[8:30] Der "Neue" wird schon niedergeschrieben: Die erste Bilanz von Kern: Wird er von ÖVP entzaubert ?


Neu: 2016-06-04:

[19:25] Staatsstreich: Wahlbetrug in Österreich: Ein “Smoking Gunerl” in der Presse

[9:10] Staatsstreich: Warum die österreichische Wahl geschoben war

[8:15] Andreas Unterberger: Bitte um Spenden für den Vizekanzler!

Es ist genau das eingetreten, was für den Fall einer Wahl von Van der Bellen zu befürchten gewesen ist. Die Willkommenskultur hat wieder totales Oberwasser. Der neue Bundeskanzler Kern wischt die im Jänner erzielten Festlegungen auf eine Begrenzung (beziehungweise einen „Richtwert") der Asylwerberaufnahme eiskalt vom Tisch. Und ÖVP-Chef Mitterlehner schweigt – obwohl er eigentlich spätestens jetzt der SPÖ massiv widersprechen müsste. Aber: Würde er den Mund aufmachen, würde er seinen für die nächsten zwei Jahre wohlgepolsterten Job gefährden.

"Musste" deswegen vdB in einem gigantischen Wahlbetrug siegen? Damit die Flutung mit Terroristen weitergehen kann? Das ist es.WE.

[8:50] Laut letztem Briefing wurde diese Wahl massivst gefälscht und die FPÖ wird erpresst, sich nicht zu wehren. Daher wurde auch der Bundeskanzler ausgetauscht. Faymann wollte offenbar bei dieser Flutung nicht mehr mitspielen. Kern dagegen ist total naiv und ahnungslos.WE.

[10:30] Leserkommentar:

Sie haben das sehr gut erkannt. Der BK Kern wurde ausersehen um die EU-Granden inkl. Merkel zu „besänftigen". Man will, dass Österreich eine Führungsrolle bei der Aufnahme von Flüchtlingen spielt und den „unwilligen" Visegrad-Staaten vorzeigt, wie das funktioniert. Tut Österreich nicht mit, gibt's Saures. Wie anno 2000.

[13:45] Österreich ist ein Transitland für Flüchtlinge nach Deutschland, die wirkliche Action wird sich dort abspielen. Aber dieser Zustrom darf nicht stoppen, daher wurde in Österreich "eingegriffen.WE.
 

[7:45] Presse: SPÖ und ÖVP können nicht koalieren

Mit dem Rechnungshof-Präsidenten endet die rot-schwarze Liebe schon wieder. Die beiden Parteien finden nicht einmal einen gemeinsamen Kandidaten.

Dieser Regierungs-Sauhaufen ist eindeutig am Ende.WE.

[9:25] Leserkommentar-DE:

Das Förderwesen in Österreich ist, wie das in der gesamten EU, nicht für die Empfänger sondern für die Verwalter. So kommt bei den Empfängern in der Regel weniger als ein Zehntel der publizierten Fördersumme an, der Rest wird in der Verwaltung verbraucht. Zur Verwaltung sind auch die Scharen von Freiberuflern zu zählen, die die Vermittlung von öffentlichen Fördermitteln als Geschäftsmodell pflegen. Und noch zu beachten ist, dass je größer das Fördervolumen ist, desto wichtiger ist der leitende EU-Beamte. Sinnlos Geld zu verbrennen als Messstab für Erfolg.
 

[7:45] Damit macht er sich nur lächerlich: Social-Web-Offensive: Bundeskanzler Kern: Der "new style" of Kanzleramt
 

[7:45] Presse: Ein paar Millionen für die Telekombauern

Im entgleisten heimischen Förderwesen läuft ziemlich viel schief.

Das ganze System: weg, weg, weg!
 

[7:45] Kurier: Sie haben keine Zeit, Frau Bildungsminis­te­rin

Wir haben Jahrzehnte mit sinnlosen Schuldebatten vergeudet. Jetzt brauchen wir endlich schnell Reformen.

Dem Herrn Brandstätter sei gesagt: dieses Bildungssystem ist total unreformierbar, es muss zusammen mit dem politischen System weg. Her mit dem Kaiser!WE.


Neu: 2016-06-03:

[14:20] Trend: AK: Mieten steigen viel stärker als Löhne - Wohnen ist ein Luxus

Da sollte der rote Arbeiterverräter einmal sich selbst fragen, warum er so viel Ausländer reinholt, die die Löhne drücken und die Mieten heben. Und die Bürkratie nicht vergessen.WE.

Passt dazu: Diese überzogenen Normen machen den Wohnbau so teuer
 

[10:40] Presse: Team bald ohne Stronach

Stronach wird seine neuen politischen Pläne diese Woche bekannt geben. Thema: ein Sanierungsplan für Österreich mit Ideen, das Land wieder zu einem starken Wirtschaftsstandort zu machen.
 

[10:15] OE24: Der erste Bauchfleck des Kanzlers

Kanzler Kern ist gerade dabei, das letzte Resterl Vertrauen, das die Österreicher in die Politik (und gerade in ihn) noch hatten, zu verjuxen: Den Bürgern den Schmäh aufbinden zu wollen, dass man die Flüchtlingsobergrenze nur auf jene anwendet, die tatsächlich ein Asylverfahren laufen haben, ist Wähler-Betrug.

Vor 2 Wochen wurde er in den Medien noch hoch gelobt, inzwischen hat also das Niederschreiben des neuen Kanzlers eingesetzt.WE.
 

[8:00] Kurier: Baustellen-Razzia: Auf der Jagd nach Schwarzarbei­tern

Mit der Finanzpolizei und Wiener Gebietskrankenkasse auf Razzia gegen illegale Geschäfte am Bau.

Der Artikel zeigt es eindeutig. Es gibt fast nur mehr osteuopäische Bauarbeiter. Nur die Österreicher werden vom Staat wirklich gequält, gegen die Ausländer hat der Staat fast nichts in der Hand. Darauf, dass Steuern und Bürokratie zu reduzieren sind, kommt niemand.WE.


Neu: 2016-06-02:

[19:15] Vorkuta ruft lautstark: Ermittlungen wegen Hasspostings gegen Van der Bellen

[17:45] Der Professor zu 18.874: Wir haben die echten Asylzahlen

Man kann ja über alles reden Auch über Asylanten. Von den 22000 Asylwerbern in der ersten 6 Monaten war die Rede, dann korrigierte der Herr Bundeskanzler auf 11000 - er zählt halt ein bischen anders- und jetzt weiß der Herr Innenminister die korrekte Zahl: 18874 Personen. Fein.

124930 Personen aber wurden in diesem Zeitraum insgesamt "aufgegriffen"! Also minus die Asylbewerber sind das 106056 Personen, die aufgegriffen wurden aber keinen Asylantrag gestellt haben. Da bin ich jetzt also gespannt, wie man diese Zahl kleinrechnen wird.

Überhaupt ist mir nicht klar, wie man das zu verstehen hat. Also "aufgegriffen" heißt doch, daß an der Einreise der Person etwas nicht legal war. Wo sind die jetzt? Nach dem "Aufgriff" weiterspaziert? Mit betretenem Lächseln über die illegal übertretene Grenze zurückgegangen? Irgendwo in Österreich untergetaucht? Aber sicher weiß man jetzt, daß heuer bereits 124930 Personen unter Bedingungen die Grenzen Österreichs überschritten haben, die ihren "Aufgriff" rechtfertigte- also salopp gesagt, illegal. Schöne Aussichten!
 

[13:50] ET: Hohe Anzahl an Extremisten: Bereits fünfter Dschihadistenprozess in Graz in diesem Jahr

[13:30] Unzensuriert: SPÖ-Kanzler Kern will von Wahl-Schwindel nichts wissen: Warnung vor "Verschwörungstheorien"

[12:15] ET: Zugespielt und ohne Tricks: Österreichs echte Asylzahlen vor offizieller Veröffentlichung

Demnach wurden im Zeitraum 01.01. bis 30.05. in der Alpenrepublik insgesamt 124.930 sogenannte "Aufgriffe" getätigt, aus denen 18.874 Asylanträge resultierten.

Wie viele davon hat der neue Kanzler als ÖÖB-Chef geschleppt?
 

[8:00] Presse: Der neue Stil versinkt in alten Gräben

Ob Flüchtlinge, ob Rechnungshof: Erste dunkle Wolken ziehen wieder über Rot-Schwarz auf. Auch eine Folge der Flügelkämpfe bei SPÖ und ÖVP.

Diese Chaostruppe namens Bundesregierung ist heute noch viel chaotischer als unter Faymann. Igitt.WE.


Neu: 2016-06-01:

[19:00] Wer das glaubt, wird seelig: Hofburg-Stichwahl: 46.800 Wahlkarten ungültig

[18:15] MMnews: Österreich Wahlbetrug? Briefwahl fälschen - kann jeder!

[17:00] Trend: Arbeitslosigkeit steigt im Mai auf über 400.000

[16:40] Presse: Grazer Amokfahrer laut neuem Gutachten nicht zurechnungsfähig

Ein schwergewichtiger roter Politiker hat dafür gesorgt, besser dessen Handler.WE.
 

[12:30] SN: Ist Wahlschwindel ein Kavaliersdelikt?

[14:30] Leserkommentar:
Was wäre, wenn Norbert Hofer die Wahl knapp gewonnen hätte und jetzt bekannt würde, dass blaue Bürgermeister junge Van-der-Bellen-Wähler an der Stimmabgabe gehindert haben? Da wäre jetzt die Hölle los.

Ganz sicher. Aus diesem Wahlbetrug wird sicher noch ein grosser Skandal.WE.
 

[12:00] Krone: Nur zwei Wochen Frieden: "Asyl- Tricks"? Erster Krach in Regierung Kern

Zwei Wochen nach dem Amtsantritt von SPÖ- Bundeskanzler Christian Kern und der Ankündigung, nun besser zusammenarbeiten zu wollen, streitet die Regierung schon wieder. Anlass sind Aussagen Kerns, der am Dienstag - just einen Tag vor Inkrafttreten des neuen Asylgesetzes - nur noch von 11.000 für die Obergrenze relevanten Asylanträgen sprach . Davon zeigte sich nicht nur Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), sondern auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) irritiert, denn vor Kurzem hatte man noch von bis zu 22.000 Anträgen gesprochen.

Zwei Wochen sind für die Regierung ja genug, da in dieser Zeit der gewünschte Präsident gewählt wurde. Aber wer ließ sich wirklich durch die Installation des neuen Kanzlers zur Wahl VdBs bewegen? Diese Aktion ist eine Faust ins Gesicht des Volks. Wahrscheinlich werden sich einige sogar noch Faymann zurückwünschen...

[12:45] Leserkommentar-AT:

Tricksereien und Betrug wohin man auch schaut. Anscheinend wurden die Stimmen für Hofer bei der Bundespräsidentenwahl nach derselben Methode gezählt, wie neuerdings die Zahl der Asylanten.

[14:40] Der Heimatschützer dazu:

Ich hätte kaum gedacht, dass Österreich so spannend wird, wenn man die aktuellen Nachrichten betrachtet: Österreich soll wahrscheinlich eine zentrale Musterrolle dafür spielen, dass nicht nur Merkels Demokr(islam)atie der BRD verkommen und verlogen ist, sondern dass auch in anderen Ländern mit gleichen Lügen und Manipulationen gearbeitet (d. h. getrickst) wird.

Die Demokratie soll sich ja als Gesamtheit diskreditieren. Das geht am besten, wenn gleichzeitig mehrere benachbarte Demokratien in gleicher Weise versagen.

In Schweden, in Deutschland und Österreich. Also genau diejenigen, welche die Multikultiererei in den schönsten und kräftigsten Farben gemalt haben und Kritik wirksam verhinderten, sollen die Rolle derer spielen, die sich im weiteren Verlauf der Willkommenskultur (Endphase) als Lügner, Betrüger, Verbrecher und Terrorhelfer herausstellen. Sie sollen so viel Mist bauen, dass man sie berechtigt hassen wird oder zumindest wütend auf sie sein muss.

AUCH und GANZ BESONDERS in Österreich. Denn genau dort soll ja das HERZ einer neuen Monarchie installiert werden.

Also muss sich auch das jetzige österreichische Marionettentheater unter Kerns Führung ordentlich und endgültig DISKREDITIEREN: So weit ist es noch nicht, aber wenn Kern so weitermacht, dauert es keine 4 Wochen mehr bis zu diesem Ergebnis. Er macht genau das RICHTIGE im Sinne des geplanten Systemabbruchs. Er kämpft für seine neuen bunten Schäfchen nach Leibeskräften mit neuen Bezugsgrößen. Das war das von den Handlern erwartete Verhalten der etablierten Politiker, dass sie ihren Buntschäfchen bis zum Untergang die Treue halten, wirklich alles für sie tun und NIEMALS zu den "Nazis" wechseln können. Vor einer Woche Wahlfälschung im großen Stil, jetzt schon die nächste Fälschung mit Bezugsgrößen! Alle ACHTUNG! Avanti und Fortissimo zusammen!

Also muss auch der neue Kanzler Kern gleich mal relativieren, selbstverständlich zugunsten der Zahl der willkommenen Flüchtlinge . . . dass sich die Obergrenze bzw. der "Richtwert" NEUERDINGS (ätsch) ausschließlich auf Asylberechtigte bezieht, nicht mehr auf die Antragsteller wie zuvor geplant! Dieser Anzugs- und Krawattenträger passt wunderbar zu der Rolle, die er jetzt spielen soll, als stromlinienförmiger Edel-Sozi mit totaler Migrantenphilie. Er ist also nun der "Retter" von mindestens 11.000 Asylanten plus diejenigen Asylanten, die dadurch zusätzlich kommen können, weil das fällige Notstandsgesetz nach hinten verschoben wurde. Was er als Rettung tut, ist allerdings für das Volk und für Politiker ohne Migrantenphilie eher ein riesiger SCHADEN für Österreich und eine Schwerlast für den sozialen Frieden und die Sozialkassen.

Satire: Das 11.000 könnte man nochmals unterbieten und auf 2.000 reduzieren . . . wie wäre es damit . . . dass man die Obergrenze nur auf die Asylberechtigte bezieht, welche aktuell straffällig WERDEN, denn alle anderen Flüchtlinge seien ja willkommen, schon da und machten keinerlei Probleme. Dann hätte Kern eine noch bessere Bezugsgröße von höchstens 2.000. Die schon abgehandelten Strafverfahren bräuchten natürlich nicht mit eingerechnet werden, sondern nur die gerade aktuell Straffälligen. Und für die gibt es dann ein unendliches "Parkprogramm" im Justizsystem ohne Abschiebungen. Da kann man dann nichts machen, wenn die Richter so entscheiden . . . also doch nur null statt ursprünglich 22.000 . . . das wäre jedenfalls eine "erfolgreiche" AllRefugeesAreWelcome-Politik!

Die Demokratie muss sich überall von allen Seiten diskreditieren, ohne dass es die Akteure bemerken.WE.
 

[10:10] Staatsstreich: Wirtschaft: Prognostiker bleiben auch 2016 auf dem Holzweg

[8:00] Presse: Weicht der neue Kanzler die Asyl-Obergrenze auf?

Bisher kursierte, dass heuer bereits etwa 20.000 Menschen in Österreich um Asyl angesucht haben. Damit wäre die Obergrenze von 37.500 bald erreicht. Nun korrigiert Bundeskanzler Kern die aktuelle Zahl deutlich nach unten. Offenbar wird neu berechnet.

Der Neue ist durch die Handler eindeutig besser steuerbar als der Vorgänger - in die eigene Vernichtung.WE.

Hier wäre massivster Reformbedarf: Sozialversicherung: Sanftes Rütteln am Kassenparadies
 

[8:00] Presse: Wie Dealer den öffentlichen Raum eroberten

Die brutale Konkurrenz zwischen Straßenverkäufern führt oft zu Gewalt. Bis zu drei Viertel des Zuwachses ist auf Zuwanderer zurückzuführen. Ein neues Gesetz, das heute in Kraft tritt, könnte Dealer in die (privaten) Stiegenhäuser treiben.

Gute Nacht. Ich überlege jetzt, endgültig in die Fluchtburg zu übersiedeln.WE.

 

 

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